Deutscher Journalisten-Verband Landesverband Hamburg

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Fusion Hamburgs und Schleswig-Holsteins beschlossen

Ab 2022 sind wir der DJV Nord

30.09.2021

Die Hamburger Landesvorsitzende Marina Friedt und ihr Schleswig-Holsteinischer Kollege Kai Dordowsky. (Foto: Stephan Wallocha)

Aus der Tradition die Zukunft entwickeln – so könnte man die Fusion der Landesverbände Hamburg und Schleswig-Holstein des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) zusammenfassen. Vor einem Jahr hatten die Mitgliederversammlungen beider Landesverbände ihre Vorstände beauftragt, aus beiden Verbänden einen starken DJV Nord zu machen. Jetzt – im August und September 2021 – haben die Mitglieder in Kiel und Hamburg endgültig über die Fusion entschieden.

 

Das Votum der Mitgliederversammlungen zeigt eindrucksvoll, dass die Vorstände der beiden Landesverbände den Auftrag der Mitgliedschaft offenbar zu deren großer Zufriedenheit erfüllt haben: Die Entscheidung fiel jeweils einstimmig aus – es gab noch nicht einmal eine einzige Enthaltung (S-H- Vorsitzender Kai Dordowsky: „Sie haben bestellt – wir haben geliefert.“). Damit ist der Weg zum DJV Nord politisch zwar frei.

 

Bevor die Verschmelzung jedoch rechtlich wirksam wird, bedarf es noch einiger Formalien. Nach jetzigem Stand ist davon auszugehen, dass die Fusion rechtlich im Frühjahr 2022 vollzogen sein wird. Die Hamburger Vorsitzende Marina Friedt bezeichnete Vorhaben und Entscheidung – wie ihr Kieler Kollege Dordowsky – als historisch. Beide Landesverbände, so Friedt, hätten 2020 (Hamburg) und 2021 (Schleswig- Holstein) ihr 75-jähriges Bestehen gefeiert und würden sich nun gemeinsam als DJV Nord auf den Weg in die Zukunft machen.

 

Dass diese Entwicklung im Norden auch für den DJV auf Bundesebene von Bedeutung ist, zeigt die Reaktion des Bundesvorstandes: Bundesschatzmeisterin Katrin Kroemer, die im vergangenen Jahr an den Mitgliederversammlungen in Kiel und Hamburg teilgenommen hatte, spricht von einem ebenso beispiellosen wie beispielhaften Projekt innerhalb des Journalisten-Verbandes („brillant gemacht“). Die Fusion sei ein „Leuchtturm für den DJV“. Sie freue sich schon jetzt auf den Bundesverbandstag im November 2022 in Lübeck – mit dem DJV Nord als Gastgeber.

 

Rückblick: Die Initiative für die Fusion der beiden Traditionsverbände, die zu den ältesten Landesverbänden des DJV zählen, ging Anfang 2020 vom damaligen S-H- Vorsitzenden Arnold Petersen und seinen Vorstandskolleg*innen aus. Schon bald führten die Vorstände und Geschäftsführungen aus Kiel und Hamburg konstruktive Vorgespräche. Die Motivation und die Idee hinter der Fusion hatte Günther Jesumann, ebenfalls ehemaliger DJV-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein, so beschrieben (s. NORDSPITZE 4/20, S. 15): „Die Zeit ist reif für einen Zusammenschluss unter einem gemeinsamen Dach. Beide Verbände kennen sich schon seit Jahren, und das persönliche Vertrauen zueinander ist eine gute Basis.“ Der weitere Fusionsprozess gab ihm recht. Die Vorstände beider Landesverbände hatten zunächst in einer gemeinsamen Sitzung mit den Geschäftsführungen ein Pflichtenheft erarbeitet – also eine Liste der Themen und Fragen, die bearbeitet und geklärt werden müssen. Damit die Einzelergebnisse auch zu einem stimmigen Konzept zusammengeführt werden konnten, wurde ein paritätisch zusammengesetzter Lenkungsausschuss ins Leben gerufen, dem neben den beiden Vorsitzenden Marina Friedt (Hamburg) und Kai Dordowsky (Schleswig-Holstein) auch junge Kolleginnen und Kollegen angehörten. Darüber hinaus waren eine Satzungskommission und eine Finanzkommission eingerichtet worden. Auch diese beiden Gremien waren paritätisch aus beiden Verbänden besetzt.

 

Die Kommissionen tagten – ebenso wie der Lenkungsausschuss – coronabedingt per Videokonferenz. Dabei zahlte sich aus, dass beide DJV-Landesverbände und ihre Mandatsträgerinnen und Mandatsträger bereits seit vielen Jahren eng kooperieren. Die Teams der beiden Geschäftsstellen tauschen sich schon seit Monaten ebenfalls bilateral und per Video aus. Es gibt gemeinsame Besprechungen und wechselseitige Unterstützung. Grundlage dafür ist ein zwischen den beiden Landesverbänden – quasi als Zwischenschritt – abgeschlossener Kooperationsvertrag. Die Frage, worin eigentlich der konkrete Nutzen der Zusammenführung der beiden Landesverbände besteht, hat Stefan Szych, Mitglied im Beirat des DJV Hamburg und Betriebsratsvorsitzender Autobild, ebenfalls im vergangenen Jahr, beantwortet: „Dass die beiden Verbände fusionieren, ist aus meiner Sicht absolut sinnvoll, weil damit Doppelstrukturen abgeschafft werden. Den Zeitpunkt halte ich für ideal, schließlich geht der Zusammenschluss ohne Arbeitsplatzverlust vonstatten. Das ist die Chance, ohne persönliche Interessen die Zukunft des Nordverbandes zu gestalten.“

 

Wie geht es nun weiter? Rechtlich gesehen ist die Fusion der beiden Landesverbände eine Verschmelzung auf Grundlage des Umwandlungsgesetzes. Formal tritt der DJV Schleswig-Holstein dem DJV Hamburg bei. Die Regularien dafür sind in einem Verschmelzungsvertrag festgelegt worden. Die Führung des Verbandes übernimmt nach diesem Beitritt ein Übergangsvorstand. Dieses Gremium setzt sich aus den Mitgliedern des bisherigen S-H-Vorstandes und des Hamburger Vorstandes zusammen. Die notwendigen satzungsrechtlichen Voraussetzungen hat die Hamburger Mitgliederversammlung bereits geschaffen. Aufgabe des Übergangsvorstandes ist es, die erste Mitgliederversammlung des DJV Nord vorzubereiten. Diese Mitgliederversammlung hat dann die Aufgabe, einen neuen siebenköpfigen Vorstand zu wählen und eine neue Satzung sowie eine neue Beitragsordnung zu verabschieden. Hamburg und Schleswig-Holstein haben im vergangenen Jahr bereits einvernehmlich Entwürfe für die Satzung und die Beitragsordnung erarbeitet. Der Satzungsentwurf sieht beispielsweise vor, dass Landesgruppen für Schleswig-Holstein und Hamburg gebildet werden können. 

 

Die Geschäftsführung des DJV Nord übernehmen gleichberechtigt Rechtsanwältin Bettina Neitzel und Rechtsanwalt Stefan Endter. Die Geschäftsstellen in Kiel und Hamburg werden die Mitglieder – unabhängig davon, wo sie wohnen oder arbeiten – gemeinsam betreuen und beraten. Der DJV Nord wird auch weiter als Mitglied des DJV-Bundesverbandes mit Sitz und Stimme im Gesamtvorstand vertreten sein und auf dem Bundesverbandstag eine entsprechend große Delegation stellen. Die Überlegung, beide Landesverbände zu vereinen, ist in der verbandspolitischen Diskussion nicht ganz neu. Schon die ehemaligen Landesvorsitzenden Annegret Witt-Barthel (Hamburg) und Rüdiger Ewald (Schleswig- Holstein) hatten Prüfaufträge in Richtung Fusion erteilt. Damals aber war die Zeit, angesichts der Rahmenbedingungen, noch nicht reif gewesen. Nun haben sich beide Landesverbände auf den Weg gemacht, als ein starker Verband für die Interessen der hauptberuflich tätigen Journalistinnen und Journalisten zu arbeiten. Das Motto dafür hat die Hamburger Vorsitzende Marina Friedt in ihrem Grußwort auf der Mitgliederversammlung in Kiel formuliert: „Gemeinsam machen – die Zukunft gestalten!“

 

Bettina Neitzel und Stefan Endter


 

 

Kurz zusammengefasst

 

Das ändert sich für DJV-Mitglieder in Schleswig-Holstein und Hamburg


 

 

Wie funktioniert die Fusion?

 

Nach der Entscheidung der Mitgliederversammlungen und dem rechtlichen Zustandekommen werden die Kolleginnen und Kollegen aus Schleswig-Holstein Mitglieder im Hamburger Verband, der dann schon den Namen Deutscher Journalisten-Verband Nord – Landesverband Hamburg-Schleswig-Holstein – Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten (kurz: DJV Nord) führt. Dieser DJV Nord wird dann gemeinsam von den beiden Vorständen geführt, bis eine Mitgliederversammlung alle Gremien neu wählt und eine neue Satzung verabschiedet.

 

Können die Mitglieder ab sofort frei wählen, ob sie sich in Hamburg oder in Kiel z.B. beraten lassen wollen oder Veranstaltungen besuchen?

 

Mit dem rechtlichen Wirksamwerden der Fusion gibt es einen gemeinsamen Verband. Alle Mitglieder – egal, ob sie in Hamburg oder Schleswig-Holstein wohnen oder arbeiten – können dann alle Veranstaltungen und Service-Angebote nutzen.

 

Wie wirkt sich die Fusion auf die Mitgliedsbeiträge aus?


Nach dem rechtlichen Wirksamwerden gelten im fusionierten Verband die unterschiedlichen Beitragsordnungen übergangsweise parallel weiter. Es ändert sich nichts – bis die Mitgliederversammlung eine neue Beitragsordnung verabschiedet.

 

Ist schon entschieden, wo künftig die Mitgliederversammlung stattfinden wird?


Wo die erste gemeinsame Mitgliederversammlung im kommenden Frühjahr stattfindet, wird der Übergangsvorstand entscheiden. Dieser Übergangsvorstand setzt sich aus den bisherigen Vorständen Schleswig-Holstein und Hamburg zusammen.

 

Wird es weiterhin in jedem Bundesland eine DJV-Geschäftsstelle geben? 

Es ist nicht geplant, eine Geschäftsstelle zu schließen.

 

Bleibt für die Mitglieder des DJV Hamburg „alles beim Alten“?

Ja und nein. Am gewohnten Angebot – von der Rechtsberatung über die Betriebsbetreuung und die Weiterbildung bis zum Mentoring und die Arbeitskreisarbeit – ändert sich nichts. Im neuen, größeren DJV Nord braucht es aber eine neue Satzung und die Neuwahl der Gremien.

 

Ab wann werden die ersten Änderungen umgesetzt?

Wir gehen vom 1. Quartal des Jahres 2022 aus.

 

Was ändert sich im DJV-Bundesverband?

Der DJV Nord ist weiter Mitglied im DJV-Bundesverband und mit einer Stimme stimmberechtigt im Gesamtvorstand. Der DJV Nord wird über seine Delegierten auf dem DJV-Bundesverbandstag vertreten – auf Grund der Mitgliedszahl mit einer entsprechend großen Delegation.

 

Was ist noch wichtig zu wissen?

 

Der Fusionsprozess war und ist aufgrund der komplexen rechtlichen Vorgaben ein schwieriges Stück Arbeit, das beide Verbände in paritätisch besetzten Kommissionen schon vor dem Votum der Mitgliederversammlungen in Kiel und Hamburg sachbezogen und kollegial gut bewältigt haben – ein guter Start in eine gemeinsame Zukunft. 

 

red

 

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